1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die
über den Online-Shop www.oel-muehle.at zwischen der Ölmühle Raab KG und Kunden
abgeschlossen werden, die Verbraucher sind.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung
vornimmt.

3. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden,
die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Ölmühle
Raab KG ausdrücklich anerkannt.

4. Vertragsschluss
1. Internetauftritt der Ölmühle Raab KG auf der Website www.oel-muehle.at
Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um
eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt
der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt
zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Bestellvorgang
Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops www.oel-muehle-shop.at kann der Kunde die
von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ auswählen.
Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website www.oelmuehle-
shop.at in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Zur Kasse
gehen“ neben der im Warenkorb aufgelisteten Waren, wird der Bestellvorgang fortgeführt. Sodann
wählt der Kunde den von ihm gewählten Lieferort aus. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für
die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es
frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „Abschicken & Bezahlen“ an die
Ölmühle Raab KG übersendet. Durch das Klicken auf den Button „Abschicken & Bezahlen“ gibt der
Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
3. Bestellbestätigun
Ölmühle Raab KG versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom
Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt
wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Das Kaufangebot wird durch
die Bestellbestätigung angenommen. Sofern die Ölmühle Raab KG den Vertragsabschluss ablehnt,
wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.

 

5. Rücktritts- / Widerrufsrecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben.
Widerrufsrecht für paketversandfähige Waren
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Ölmühle Raab KG
Oberhillinglah 8
4070 Fraham
E-Mail: office@oel-muehle.at
Fax: (+43)7272 7041 10

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür unser Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Ölmühle Raab KG
Oberhillinglah 8
4070 Fraham

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist
von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind können nicht widerrufen werden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder
benutzt wurden,
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

7. Preise
1. Alle Preise sind Bruttopreise; sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), die
Verpackungskosten, jedoch nicht die Versandkosten.
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem
Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu
dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser
Preis berechnet.


8. Versandkosten
1. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur
Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten.
2. Bei Zahlung per Nachnahme ist zusätzlich die Nachnahmegebühr zu entrichten. Diese wird dem
Kunden nicht in Rechnung gestellt, vielmehr hat er sie unmittelbar an den Zusteller zu zahlen.

9. Lieferbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse. Wir
liefern auch an Packstationen.
2. Die Waren werden spätestens am Tag nach dem Bestelleingang versendet. Sollte eine Lieferung
später erfolgen, wird dies dem Kunden mitgeteilt.
Bei Zahlung per Nachnahme oder Rechnungskauf beginnt die Lieferfrist einen Tag nach dem Tag des
Vertragsschlusses. In übrigen Fällen beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Bestelleingang.
3. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Kunde den Schadensfall unverzüglich
beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.

10. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Ölmühle Raab KG.

11. Zahlungsbedingungen
1. Ölmühle Raab KG akzeptiert folgende Zahlungsarten: Rechnung
2. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung
geltend gemacht werden.

12. Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist
insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten
Reparaturversuchen.
3. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob
fahrlässigen Pflichtverletzung der Ölmühle Raab KG oder auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Ölmühle Raab
KG beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund
der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche
Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
4. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen
(auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.

14. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die
Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur
Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder
Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Kaufvertrag beruht.

15. Datenschutz
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der .

16. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur
Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte
gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den
Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-MailAdresse
des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht
binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das
Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

17. Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

18. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

19. Vertragsrecht
Auf die Vertragsbeziehung wird österreichisches Recht angewandt.